Auf Nimmerwiedersehen Golanhöhen

7 Jun

Der tragischen Symbolträchtigkeit des österreichischen Rückzuges von den Golanhöhen muss hier Rechnung getragen werden. Diese Gegend ist seit 39 Jahren mit österreichischer Beteiligung eine UNO Schutzzone und daher ein ungelöster Konflikt. Die derzeitige Lage in Ländern, die vor 2 Jahren begannen ihre ungeliebten Regime abzuschütteln, hat sich in vielen Fällen nicht verbessert, sondern dramatisch verschlimmert. Dass Österreich sich aus der Gefahrenzone zurückzieht findet in unserem Land breite Zustimmung. Verständlich, denn wir sind dem nicht gewachsen und wollen auf keinen Fall in die Lage kommen zurückschießen zu müssen. Wir bleiben neutral. Die UNO müsste unseren Schritt nicht bedauern, sondern begrüßen und uns stattdessen ein Aufgabengebiet zuweisen, welches weniger gefährlich ist. Auch Österreich soll sich schleunigst seiner internationalen Verantwortung bewusst werden und eine neue Friedens oder humanitäre Mission suchen mit welcher dieser Rückzug kompensiert werden kann. Dieser Einsatz sollte angesichts der katastrophalen Situationen um ein vielfaches größer sein, als jener auf den Golanhöhen. Dass nichts in diese Richtung geschieht, zeigt dass die internationale Gemeinschaft verschiedene Trends, vor allem im Nahen Osten falsch einschätzt. Syrien, als eindruckvollster Indikator des weltpolitischen Patts ist nur der Anfang. Wir wissen nicht was noch kommt. Und wir wissen nicht wie alles ausgehen wird. Dass die Lage sich in absehbarer Zeit stabilisiert ist nicht anzunehmen sondern eher ausgeschlossen. Wie kann Europa darauf reagieren? Gibt es eine Lösung für den Nahen Osten ohne eine Art Marshallplan für diese Region?

Europa muss seinen Platz in der Welt neu überdenken und gerade aufgrund dieser Krisen selber stark sein. Wir sollten uns nicht abschotten und Flüchtlinge kriminalisieren,  sondern Solidarität mit jenen üben, die für ihre Freiheit und für ihre Sicherheit ihr Land verlassen mussten und ebendiese bei uns suchen.  Politische und gesellschaftliche Änderungen sind auch bei uns im Gange deshalb  stehen wir vor der Aufgabe diese in eine gute Richtung zu lenken und nicht krampfhaft an den vermeintlichen Stabilitäten der vergangenen Jahrzehnte festzuhalten.

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